Allgemeine Geschäftsbedingungen

ChimpShift — Maik Fafengut

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen ChimpShift — Maik Fafengut, Herz-Meyer-Straße 1, 49594 Alfhausen, Deutschland (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, KI-Onboarding, Software-Entwicklung und verwandten digitalen Services.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt).

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, sind gesondert zu vergüten.

Der Auftragnehmer erbringt insbesondere folgende Leistungen:

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Materialien (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.

Der Auftraggeber benennt eine Ansprechperson, die zur Abnahme und Freigabe berechtigt ist.

Der Auftraggeber gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.

§ 5 Preise und Zahlung

Es gelten die im Angebot genannten Preise. Sofern nicht anders vereinbart, versteht sich der Preis als Festpreis für den definierten Leistungsumfang.

Als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei umfangreicheren Projekten kann eine Anzahlung oder Meilenstein-basierte Abrechnung vereinbart werden.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die Arbeit am Projekt einzustellen, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.

§ 6 Abnahme und Freigabe

Der Auftragnehmer stellt die Leistung zur Abnahme bereit und informiert den Auftraggeber darüber. Der Auftraggeber hat die Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen.

Beanstandungen müssen konkret und schriftlich mitgeteilt werden. Nicht wesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

Erfolgt innerhalb der 14-Tage-Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 7 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Leistungen ein, soweit im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Das Urheberrecht am Code, Design und an den Konzepten verbleibt beim Auftragnehmer. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung für andere Zwecke als den vereinbarten bedarf der schriftlichen Zustimmung.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellten Arbeiten als Referenz in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 8 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Mängel, die innerhalb dieser Frist auftreten und nicht durch Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter verursacht wurden, werden kostenfrei nachgebessert.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Fehler, die durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers, Eingriffe Dritter, veränderte Systemumgebungen oder höhere Gewalt verursacht werden.

§ 9 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der Nettovergütung des betroffenen Einzelauftrags.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

Einzelaufträge (Projekte) enden mit der Abnahme und vollständigen Bezahlung.

Laufende Betreuungsverträge (Managed Service, Wartung) können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO, BDSG). Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

Sofern im Rahmen des Auftrags personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet werden, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

§ 13 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Osnabrück, Deutschland.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: April 2026